Dominik Blunschy

Nationalrat

Eingereicht am: 21.12.2023

08.01.2024 - 23.1067
Stufe: Nationale Vorstösse
Stand der Beratung: Eingereicht

Der Bundesrat hat am 22. November 2023 den Gesetzesentwurf und die Botschaft für die elektronische Identität (E-ID) veröffentlicht. In Artikel 11 ist die Freigabe des Quellcodes der Software vorgesehen, was gemäss EMBAG (Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben) ab 2024 grundsätzlich für sämtliche Bundes-Applikationen gilt. Dazu folgende Fragen:

1. Sieht der Bundesrat die zahlreichen positiven Effekte bei der Freigabe des Quellcodes?

2. Unter welcher Open Source Lizenz wird der Quellcode veröffentlicht?

3. Plant die zuständige Bundesstelle den Aufbau einer Open Source Community und wenn ja, wie ist das Vorgehen und wer ist dafür zuständig?