Die E-ID am Parldigi Dinner: Hoher Besuch für ein wichtiges Digitalisierungsthema

06.06.2024

Themen: Allgemein, Bundesrat, Digitale Nachhaltigkeit, Dinner, E-ID, Events, Vorstoss

Am Mittwoch, den 29. Mai 2024, versammelte die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) 80 Teilnehmende im Hotel Bern zu ihrem alljährlichen Parlamentarierdinner. Nach der letztjährigen Fokussierung auf die Digitalisierung im Kontext des Klimaschutzes, stand heuer die elektronische Identität (E-ID) im Mittelpunkt der Diskussionen.

Die E-ID war nach ihrer Ablehnung durch die Schweizer Bevölkerung im März 2021 erneut Thema im Bundesparlament. Überfraktionelle Vorstösse forderten einen neuen Anlauf unter veränderten Bedingungen. Bereits damals war klar: Die Mehrheit der Stimmenden befürwortet eine E-ID, allerdings unter der Bedingung, dass diese Staat ausgestellt und betrieben wird. Das Vertrauen in den Staat war hoch, um die Prinzipien „privacy by design“, Datensparsamkeit und dezentrale Datenspeicherung (wie die Speicherung der Ausweisdaten bei den Nutzerinnen und Nutzern) am besten zu gewährleisten.

Seitdem laufen die Arbeiten an der Entwicklung der neuen E-ID und der entsprechenden Gesetzgebung auf Hochtouren. An der Umsetzung beteiligen sich das Bundesamt für Justiz, das Fedpol, die Digitale Verwaltung Schweiz sowie das Bundesamt für Informatik. Die verbleibenden Schritte und offenen Fragen zum Projekt wurden beim Parldigi Parlamentarierdinner intensiv diskutiert. Zu den Referierenden gehörten Bundesrat Beat Jans, Nationalrat und Parldigi Kernteammitglied Gerhard Andrey und Sandra Tobler, CEO von Futurae Technologies AG.

Interessierte können die Aufnahmen des Anlasses auf dem Parldigi YouTube-Kanal ansehen: